Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken(1) Sämtliche (auch zukünftige) Lieferungen des Hosentaschenverlags Dorthe Hodemacher – nachfolgend Verkäufer genannt – erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferungsbedingungen.
(2) Den Einkaufsbedingungen des Käufers wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Sie werden auch dann nicht anerkannt, wenn der Käufer nochmals nach Übermittlung seiner Einkaufsbedingungen, beispielsweise durch ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben, ausdrücklich widerspricht.
(3) Der Verkauf der angebotenen Druckerzeugnisse findet auch über das Internet statt. Diesbezügliche Widerrufsbelehrungen und Verbraucherschutzvorschriften sind Bestandteil dieses Vertrages.
(4) Reklamationen sind schriftlich, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen unverzüglich, bei sonstigen Beanstandungen offensichtlicher Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang der Sendung beim Verkäufer geltend zu machen.
(5) Der Käufer ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG dem Verkäufer seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte.
2. Lieferzeiten
(1) Alle Lieferungen sind nach Zugang der Rechnung ohne Skonto oder sonstige Abzüge sofort zu zahlen. Innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung tritt Verzug ein, wenn der Käufer die Zahlung nicht geleistet hat. Die Beweislast für die Zahlung des Kaufpreises liegt beim Käufer.
(2) Alle Artikel werden umgehend – sofern ab Lager verfügbar – ausgeliefert.
(3) Die Lieferung erfolgt sowohl innerhalb Deutschlands als auch in EU-Länder.
(4) Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands in der Regel bis zu 5 Werktage.
(5) Die Lieferzeit für Auslandslieferungen beträgt in der Regel bis zu 14 Werktage.
(6) Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, wird der Käufer per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit informiert, sofern dem Verkäufer eine Adresse vom Käufer vorliegt.
(7) Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige vom Verkäufer nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Verkäufer erhoben werden.
(8) Die Lieferzeiten gelten auch für Online-Bestellungen.
3. Verpackungs- und Versandkosten
(1) Für die Lieferung innerhalb Deutschlands und die Verpackungskosten berechnet der Verkäufer einen anteiligen Pauschalbetrag von 9,50 EUR, unabhängig von der Anzahl und dem Gewicht der Artikel.
(2) Bei Lieferungen nach Österreich berechnet der Verkäufer 12,50 EUR.
(3) Bei Lieferungen in die Schweiz berechnet der Verkäufer 17,50 EUR.
(4) Auf Wunsch können auch gegen zusätzliche Kosten des jeweiligen Kurierdienstes Eillieferungen durchgeführt werden.
4. Zahlung für Abonnements
(1) Der Versand abonnierter Druckerzeugnisse erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Bei Abonnements wird der Bezugspreis jährlich im Voraus berechnet.
(2) Kündigungen sind Jahresabonnements nur zum 31. Dezember eines Jahres möglich. Sie müssen bis zum 15. des Vormonats beim Verlag eingegangen sein. Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
(3) Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. Ohne fristgerecht eingehende Kündigung verlängert sich das Abonnement automatisch.
5. Zahlung für Druckerzeugnisse
(1) Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7%, bzw. 19 % beinhalten. Die Bestimmungen gelten auch für Online-Bestellungen.
(2) Die Zahlung bei Lieferung innerhalb Deutschlands ist per Sofortüberweisung.de, PayPal, Moneybookers oder Vorkasse (Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich per Überweisungen auf unser Konto zu zahlen.) möglich.
Bei Zahlung per Vorkasse erhält der Käufer vom Verkäufer eine E-Mail mit den genauen Rechnungsdaten. Die E-Mail-Adresse und die Telefonnummer sollte deshalb unbedingt in das Bestellformular eingetragen sein, damit der Verkäufer mit dem Käufer in Kontakt treten kann. Der Käufer sollte bei Überweisung als Verwendungszweck den Namen und die Rechnungsnummer angeben, damit der Zahlungseingang der Bestellung zugeordnet werden kann.
(3) Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§ 158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen erhebt der Verkäufer Mahn- und Bearbeitungsgebühren.
6. Rückgaberecht des Käufers
(1) Unbenutzte Artikel können in ihrer unbeschädigten Originalverpackung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zurückgegeben werden. Bei einem Gesamtwarenwert bis zu 50 EUR trägt der Käufer die Versandkosten für die Rücksendung, bei einem Warenwert über 50 EUR entstehen dem Käufer keine Rückversandkosten. Ausgenommen von dieser Regelung sind nach §312d BGB Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kundens zugeschnitten sind. Das gilt insbesondere für Produkte, die mit den Designs (Texte oder Motive) des Kundens versehen werden. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.
(2) Vor einer Rücksendung sollte sich der Käufer mit dem Verkäufer in Verbindung setzen, damit die Abwicklung vorgenommen werden kann. Für Rücksendungen ist die folgende Anschrift zu verwenden:
Hosentaschenverlag Dorthe Hodemacher, Edenstr. 20, 30161 Hannover, Deutschland
7. Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen
(1) Der Kunde hat das Recht, seine Bestellung ohne Angabe von Gründen schriftlich per Brief, Fax oder E-Mail oder durch Rücksendung der Waren innerhalb einem Monat zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Empfang der Waren.
8. Gewährleistung/Beanstandung
(1) Offensichtliche, insbesondere sichtbare Mängel an der gelieferten Ware einschließlich Transportschäden können unter genauer Beschreibung per Post, Fax oder E-Mail reklamiert werden.
9. Haftung
(1) Der Verkäufer haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Verkäufer in demselben Umfang.
(2) Die Regelung des vorstehenden Absatzes (9.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.
10. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Eine Aufrechnung oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen zulässig.
11. Sonstige Bestimmungen
(1) Nebenabreden zu diesem Vertrag bestehen nicht. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.
(2) Eine Änderung des Vertragspunktes 11 bedarf ebenfalls der Schriftform.
(3) Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
(4) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12. Datenschutz
(1) Die vom Käufer übermittelten Daten werden vom Verkäufer ausschließlich zur Abwicklung der Bestellungen verwendet. Alle Daten werden vom Verkäufer streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen; der Verkäufer übernimmt jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Die Zugangsdaten für den Kundenlogin, die auf Wunsch des Käufers an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.
12. Salvatorische Klausel
(1) Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ungültig sein, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt werden. Dies gilt auch, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil unwirksam, ein anderer Teil aber wirksam ist. Die jeweils unwirksame Bestimmung soll von den Parteien durch eine Regelung ersetzt werden, die den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt und die den übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht zuwider läuft.
13. Gerichtsstand
(1) Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen der Parteien ist – soweit zulässig – ausschließlich der Sitz des Verkäufers.